Wiefelspütz übergeschnappt?!
Die Abwehr von Terrorflugzeugen durch Waffengewalt ist nach Ansicht des Innenexperten Dieter Wiefelspütz dann rechtlich möglich, wenn der Verteidigungsfall ausgerufen wird. Diese Konsequenz zog der SPD-Politiker aus dem Scheitern des Luftsicherheitsgesetzes in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht habe sein Nein zu dem Gesetz ausschließlich auf einen nichtkriegerischen Luftzwischenfall bezogen, begründete Wiefelspütz seinen Vorstoss...
so-so, als ein innenexperte wird eine solche figur nun benannt, welche sich aktiv gegen grundgesetz und demokratische grundordnung in szene zu setzen sucht? wohl wieder einer dieser SPDler, wie sie im buche stehen?
na, bloss gut, dass man nun endgültig weiss, wer die SPD (nach "IM Chilli" & "IM Zyprus") eigentlich wirklich ist! und wessen interessen wie eigentlich zu vertreten haben...
so-so, als ein innenexperte wird eine solche figur nun benannt, welche sich aktiv gegen grundgesetz und demokratische grundordnung in szene zu setzen sucht? wohl wieder einer dieser SPDler, wie sie im buche stehen?
na, bloss gut, dass man nun endgültig weiss, wer die SPD (nach "IM Chilli" & "IM Zyprus") eigentlich wirklich ist! und wessen interessen wie eigentlich zu vertreten haben...