Montag, 30. Mai 2005

Vive la France!!

Ich gehe mit Tobias Pflüger konform und freue mich ebenfalls über dieses Ergebnis, weil es längst überfällig war. - So schaut es dann also aus, wenn sich wehrhaft gegen die transatlantische Durchökonomisierung des europ. Alltagslebens ausgesprochen wird. Und das auch zu Recht! - Aber schauen wir doch gleich mal weiter, was noch am kommenden Mittwoch passieren mag...

Sollte die Gegner in Frankreich gewinnen [was nun geschehen ist], dürfte das Nein in den Niederlanden gewiss sein und auf die folgenden sieben Abstimmungen wie ein Dominoeffekt wirken. Auch in Holland sagen die Umfragen eine deutliche Ablehnung am nächsten Mittwoch voraus. Trotz der massiven Medienkampagne gelingt es der Regierung nicht, das Blatt zu wenden. Bis zu 63 % Ablehnung werden bei Umfragen ermittelt. Eine neue Umfrage für die Nachrichtenagentur GPD sagt 51 % Nein-Stimmen bei 29 % Ja voraus. Der Rest sei noch unentschlossen. Die Einführung des Euro, ein Beitritt der Türkei zur EU und ein Denkzettel für die konservative Regierung unter Jan Peter Balkenende werden als wichtigste Gründe für das "Nein" genannt.
Man sollte meinen, dass ein "Europa für Menschen" seitens der EU-Kommissare und -Minister absolut nicht gewollt ist; entsprechend musste man auch die bereits vorab getätigten und zudem anschliessend nochmals bekräftigten Äusserungen eines anscheinend korrupten Barroso empfinden und diese getätigten Aussagen als Beleg für eine weiterhin unehrliche Politik werten, welche in zunehmend diktatorisch-undemokratischer Weise über die Köpfe von zig Millionen hinweg durchgepeitscht werden soll...

In Den Haag wird derweil an einem Krisenszenario gestrickt. Wie in Spanien ist das Referendum dort nur konsultativ, allerdings hatte die Regierung bisher versichert, das Votum zu akzeptieren. Zwei Regierungsparteien haben nun die Hintertür geöffnet. Bei einer Beteiligung unter 30 Prozent fühlten sie sich nicht mehr an den Wählerwillen gebunden. Balkenendes Christdemokraten wollen im Parlament nur gegen die Verfassung stimmen, wenn mehr als 60 Prozent der Wähler mit Nein votieren.
Man darf möglicherweise sogar davon ausgehen, dass am Mittwoch - entgegen den Willen der Menschen - doch noch mit Ja gestimmt werden könnte, wenn der Druck der EU-Oberen auf dem polit. Parkett zunehmen wird, weil das niederländische Referendum nurmehr konsultativen und somit einen nicht bindenden Charakter hat! Somit besteht also die Gefahr, dass es von der Oligarchie sehr wahrscheinlich nur als "mögliches Kasperletheater" gewertet werden könnte, welches sich jedoch als enormer Sprengsatz herausstellen könnte, dessen Explosivkraft noch überhaupt nicht einschätzbar ist. Das wäre nun zwar reine Spekulation, aber in heutigen Zeiten ist scheinbar einfach alles möglich geworden, was man noch vor 10 Jahren als absolut unmöglich (weil undemokratisch) ansah. - Wir werden sehen, was passieren wird!

Und also hoffe ich inständig, dass sich die Niederländer dennoch massiv dran beteiligen werden (wir 'dummen Deutschen' - von den 'Kaaskoppen' auch liebevoll 'Moffen' genannt ;o) - durften leider nichts als nur unsere Meinung sagen, aber diese wird klar ausgesprochen!) und sich ebenfalls gegen ein derart unsoziales und monströses Machwerk aussprechen, welches zudem eine militärische Aufrüstungsverpflichtung und neoliberale Ökonomie-Ideologien festschreiben sowie zementieren soll! Ich hoffe auch inständig, dass sich bei einer Negierung der Aussage durch die niederl. Regierung - wenn es sich tatsächlich so bewahrheiten würde und der Wille der Menschen unberücksichtigt bliebe - ein massiver Sturmwind in Europa entwickeln wird, der die Hasardeure der Globalisierung nicht nur in die Schranken weist, sondern besser gleich vom Planeten hinwegspült (man wird doch auch mal träumen dürfen ;o)...


Anyway - ich bin Realist genug, um erkennen zu können, dass sich die Transatlantiker irgendetwas hinterlistiges einfallen lassen werden, damit die EU-Verfassung in dieser Form doch noch umgesetzt wird. Ich plane also schonmal mit Kanada...

(die zitierten Passagen sind eines Telepolis-Artikels von Ralf Streck entnommen.)


gruss
guan

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